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Freitag, 6. März 2020

BaFin bringt Merkblatt für Krypto-Verwahrer

Die Finanzaufsicht BaFin hat ein Merkblatt „Hinweise zum Tatbestand des Kryptoverwahrgeschäfts“ veröffentlicht.

Darin erläutert die Behörde Details zur neuen Rechtslage seit Anfang 2020. Unter anderem definiert sie, was „Kryptowerte oder private kryptografische Schlüssel“, für deren Verwahrung nach einer Änderung des Kreditwesengesetzes (KWG) neuerdings eine Erlaubnis der BaFin erforderlich ist, genau sind.

Die Definition der Kryptowerte umfasst demnach „neben Token mit Tausch- und Zahlungsfunktion, die bisher schon als Rechnungseinheiten im Sinne von § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7 KWG erfasst sind, auch zur Anlage dienende Token, z. B. sog. Security Token und Investment Token, die ggf. auch als Schuldtitel, Vermögensanlage oder Investmentvermögen nach § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 2, 3 und 5 KWG einzustufen sein können.“ Nicht von der Definition der Kryptowerte erfasst sind hingegen unter anderem in- und ausländische gesetzliche Zahlungsmittel.

Daneben präzisiert die BaFin unter anderem die Abgrenzungen zu sonstigen regulierten Tätigkeiten sowie Details zur Erlaubnispflicht des Kryptoverwahrgeschäfts. Das Merkblatt ist auf der Website der BaFin abrufbar.