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Montag, 23. April 2018

BaFin präzisiert Zielmarktbestimmung nach MiFID II

Die BaFin hat die Neufassung ihres Rundschreibens “MaComp” veröffentlicht und präzisiert darin unter anderem die “Zielmarktbestimmung”.

Das BaFin-Scheiben präzisiert die EU-Richtlinie MiFID II.

“Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach Paragrafen 63 fortfolgende WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp)”: So heißt das neue Rundschreiben 05/2018 (WA) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) in voller Länge.

Es ergänzt die Neufassung des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) im Rahmen der Umsetzung der EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID II und enthält umfangreiche Präzisierungen der Verhaltensregeln für Banken und Finanzdienstleistungsinstitute sowie deren Vertrieb.

Ein Punkt dabei ist die neue “Zielmarktbestimmung”, die seit Anfang 2018 für jedes Finanzprodukt erfolgen muss. Nach der MaComp muss sie sowohl von dem “Konzepteur” als auch vom Vertrieb vorgenommen werden. Der Vertrieb darf die Zielmarktbestimmung des Konzepteurs demnach nicht ungeprüft übernehmen.

“Sorgfältige Analyse des Kundenstamms”

Vielmehr muss der Vertrieb gegebenenfalls eine “konkrete” Bestimmung selbst vornehmen. Hierzu müssen Vertriebsunternehmen der MaComp zufolge eine “sorgfältige Analyse ihres Kundenstammes” durchführen.

“Zu diesem Zweck sind alle Informationen heranzuziehen, die aus Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen zur Verfügung stehen und für die Zielmarktbestimmung als nützlich anzusehen sind”, so die BaFin.

Die Vertrieb könnten “zu diesem Zweck auch alle Informationen heranziehen, die aus sonstigen Quellen zur Verfügung stehen”. Wie dies mit der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung in Einklang zu bringen ist, die Ende Mai in Kraft tritt, geht aus der MaComp nicht hervor.

“Die Pflicht des Vertriebsunternehmens, den konkreten Zielmarkt zu bestimmen und sicherzustellen, dass ein Produkt im Einklang mit dem konkreten Zielmarkt vertrieben wird, ist zusätzlich zur Geeignetheits- beziehungsweise Angemessenheitsprüfung durchzuführen und wird durch diese nicht ersetzt”, betont die BaFin.

Daneben präsiziert die Behörde unter anderem die Anforderungen an “redliche, eindeutige und nicht irreführende Informationen”, an die bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen, an die Compliance-Funktion sowie an weitere Bereiche der Unternehmen und ihrer Wertpapierdienstleistungen.

Warten auf die ESMA

Auch zur Geeignetheits-/Angemessenheitsprüfung enthält die neue MaComp umfangreiche Anweisungen, die jedoch noch nicht überarbeitet wurden und auf Leitlinien der EU-Finanzaufsicht ESMA aus dem Jahr 2012 basieren. In diesem Punkt wartet die deutsche Aufsicht noch auf die ESMA.

“Die Überarbeitung erfolgt zeitnah, sobald die ESMA die finale Fassung der im Hinblick auf MiFID II überarbeiteten Leitlinien veröffentlicht hat”, so die BaFin. Gleiches gilt für die Anforderungen an Vergütungssysteme in Zusammenhang mit Wertpapierdienstleistungen. Hier muss sich die Branche also noch auf weitere Detail-Anweisungen einstellen.

Foto: Kai Hartmann Photography / BaFin