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Montag, 27. April 2015

Hat auch die Bafin die Regulierung satt?

Dass die Bürokratie im Finanzmarkt Überhand nimmt, ist nicht neu. Doch nun kommt Kritik auch von unerwarteter Seite. Der Löwer-Kommentar

„Die europäische Regulierungswelle droht einen fast zu überrollen. Sie ist inzwischen so schnell, dass man faktisch meist hinterherhetzt: Während man noch damit beschäftigt ist, ein neues Gesetz in die Praxis umzusetzen, kommt schon die nächste Regulierung.“

Diese Sätze stammen nicht etwa von einem Banker, einem Versicherungsmanager oder einem Fondsanbieter. Vielmehr beklagt sich niemand anderes als der scheidende Chef der deutschen Wertpapieraufsicht, Karl-Burkhard Caspari, per Interview in dem jüngsten „Bafin-Journal“ über zu viel Regulierung.

Mehr als deutlich lässt der bis Ende März amtierende Exekutivdirektor und Vizepräsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zu seinem Abschied in den Ruhestand durchblicken, dass auch seine Behörde von europäischer Bürokratie und immer neuen Gesetzen die Nase gestrichen voll hat.

Bafin im Regulierungsgestrüpp verheddert?

Zwar müsse die Aufsicht auf Herausforderungen reagieren. „Aber es ist ebenso wichtig, dass ausreichend Zeit bleibt, die Regeln auch mal einige Jahre lang anzuwenden“, so Caspari. „Erst dann kann man sehen, wie sie tatsächlich wirken.“

Auch die Bafin-Beamten sind offenbar nicht weniger als die Marktteilnehmer genervt davon, dass die europäischen Vorgaben nicht selten mit der heißen Nadel gestrickt sind. „Die schnelle Taktzahl der Regulierung führt im Übrigen dazu, dass die Richtlinien im Nachhinein technisch ausgefeilt werden müssen. Das geschieht über Verordnungen, Technische Standards und Leitlinien“, bemängelt Caspari.

„Es ist aber wichtig, dass dieses fein gewobene Regulierungsnetz einhaltbar und überwachbar bleibt“, so Caspari weiter. Offenbar befürchtet er, dass auch die Bafin sich im Regulierungsgestrüpp verheddert – wenn dies nicht bereits geschehen ist.

Seite 2: „Europäische Regulierungsflut“

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